Die Kaarster GRÜNEN kritisieren das Vorpreschen der SPD mit einem unabgestimmten Antrag zur Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus in Kaarst scharf. Die GRÜNEN hatten Ende vergangenen Jahres einen entsprechenden Antrag zu den Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2020 eingebracht. Im Hauptausschuss verständigten sich die Fraktionen dann, das sensible Thema im Ältestenrat beraten zu wollen. Hierzu gab es bis heute keine Gelegenheit. Gleichwohl prescht die SPD nun mit einem eigenen Antrag – der in großen Teilen vom Antrag der GRÜNEN abgeschrieben wurde – vor.
Claude Köppe, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN erklärt dazu:
„Wir sind sehr verärgert, dass ausgerechnet die Sozialdemokraten das hochsensible Thema des Umgangs mit Opfern des Nationalsozialismus in Kaarst für ihre politischen Zwecke instrumentalisieren und polarisieren. Wir hatten gerade – fraktionsübergreifend – einen Weg gefunden, um über den richtigen Umgang des Gedenkens zu beraten. Es ist sehr bedauerlich, dass eine Fraktion nun der Meinung ist mit diesem Thema politische Arbeit betreiben zu müssen. Vielmehr liegt es uns als GRÜNEN am Herzen, zu einem möglichst breit getragenen gesellschaftlichen Konsens und Verständnis zu kommen. Aber angesichts der nahenden Kommunalwahl und dem weiter drohenden Bedeutungsverlust der SPD sind der Sozialdemokratie wohl alle Mittel Recht, auf sich aufmerksam zu machen.“
Die GRÜNEN befürchten, dass mit dem Vorstoß der SPD das Thema erst einmal wieder so „verbrannt“ ist, dass ein politisch-gesellschaftlicher Konsens und die wirkliche Möglichkeit einer objektiven Aufarbeitung in weite Ferne gerückt ist. Somit haben die Sozialdemokraten – gerade in diesen politisch schwierigen Zeiten – dem Kampf für die Erinnerungskultur einen Bärendienst erwiesen.